Donnerstag, 26. September 2013

Kleine Strolche

von Dr. Eran Yardeni

Wenn Ihnen der Name Rafael Eitan gar nichts sagt, ist es überhaupt nicht so schlimm. Schließlich lebte und agierte der am 23. November 1926 geborene Mossad-Mitarbeiter vor allem hinter den Kulissen, in der mysteriösen Schattenwelt der Geheimdienste. Berühmt wurde er später dank seiner zentralen Rolle bei der Entführung und Verhaftung des Nazi-Verbrechers Adolf Eichmann. Aber nicht nur deswegen.

Während literarische Helden mit der Detektiv-Lupe in der Hand sterben oder mit dem Messer zwischen den Zähnen in die Rente gehen – ohne sich gezwungen zu sehen, an eine zweite Karriere zu denken – hatte unser echter und realer Held andere Pläne: 2006, mit achtzig Jahren Lebenserfahrung, wollte er in die israelische Politik einsteigen und zwar als der Vorsitzende der Rentner Partei. Ja, es ist kein Irrtum.

Eitan war nicht der erste, der auf die Idee kam, dass die Rentner ihre eigene Partei brauchen. Schon 10 Jahre bevor versuchte diese bizarre Fraktion ins Parlament einzuziehen, damals ohne Eitan. Sie ist an der niedrigen Zwei-Prozent-Hürde gescheitert, dafür aber haben 11 andere Parteien den Weg ins Parlament gefunden, was das Regieren fast unmöglich machte. Und tatsächlich, nach drei Jahren hatten die Beteiligten die Nase voll, das Parlament löste sich auf.

Als Eitan 2006 seine Rentner-Partei ins Parlament führte, bestand die Knesset aus nicht weniger als 12 Parteien! Nicht einmal die Araber konnten sich einigen, was dazu führte, dass sie mit drei verschiedenen kleinen Parteien im Parlament repräsentiert waren. Das gilt auch für die Orthodoxen in Israel, die genau so gespaltet waren und sind wie ihre Rabbiner. 

Deswegen ist es kein Wunder, dass in der israelischen Politik die frühzeitige Auflösung des Parlaments sowie die gigantische Anzahl der Ministerien eher die Regel ist als die Ausnahme sind. In der jetzigen Wahlperiode gibt es 28 Ministerien, was natürlich eine enorme Geldverschwendung bedeutet. Diese Anzahl steht in keinem vernünftigen Verhältnis zu der Anzahl der israelischen Bürger von etwa acht Millionen. Das erklärt auch, warum Israel in den letzten 65 Jahren nicht weniger als 33 Regierungen hatte!

Wer jetzt die Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland im Namen der Demokratie kritisiert, der sollte mal das israelische Parlament besuchen, wenn dort über die Planung des Jahresbudgets diskutiert wird. Die Mehrheit der Israelis ist genau so empört wie machtlos. Denn aus diesem politischen Teufelskreis kommt man einfach nicht raus. Wenn im Parlament die kleinen Parteien mitreden können, kann man die Hürde nicht herauf setzen: Die winzigen Parteien, die in einer solchen Situation eine überproportionale politische Macht besitzen, drohen ständig mit Meuterei. 

Demokratie bedeutet nicht, dass jede Interessengruppe, die Hundebesitzer wie die Veganer, Repräsentanten im Parlament haben müssen. Schließlich können sich kleine Nischen-Parteien in die Großparteien integrieren. Die Alternative ist ein kunterbuntes Parlament, welches die Demokratie zur Farce macht. 

Freitag, 20. September 2013

"Warum verbitten wir den Iranern, was wir uns erlauben?"

von Dr. Eran Yardeni

Während sein Vorgänger wie ein Elefant im Porzellanladen agierte, scheint der jetzige iranische Präsident, Hassen Rohani, die politische Psyche der westlichen Ländern besser zu kennen. Er weiß ganz genau, was gesagt werden muss und was nicht gesagt werden darf, um die moralische Libido der westlichen Welt zu beschwichtigen.

Den Juden hat er zum Neujahrsfest (Rosh Ha’shana) gratuliert, den Holocaust verurteilt und gleichzeitig jede Absicht, Atomwaffe zu entwickeln, dementiert.

Dass die iranische Führung nicht nur den Holocaust verurteilte, sondern auch „ das von den Zionisten verübte Massaker an den Palästinensern“, kann als eine Art von Entzugsproblem betrachtet werden. Denn alte Gewohnheiten sind nicht so einfach loszuwerden. Semantischen Nuancen dürfen die gute Laune nicht verderben.

Und es scheint zu funktionieren. Die deutsche Presse berichtet von einer „veränderten Haltung“, einer „möglichen Wende“ und von “versöhnlichen Tönen“ aus Teheran. Man vergisst aber, dass die iranischen Atompläne gar nichts mit dieser oder jener politischen Figur zu tun haben. Die Frage ist eher eine grundsätzliche als persönliche, vor allem, weil niemand garantieren kann, dass der Nachfolger, genau wie der Vorgänger, den selben Weg gehen wird, auch dann, wenn wir es hier mit einem tatsächlichen politischen Kurswechsel zu tun hätten.

Am Ende des Tages sollten wir uns mit der folgenden Frage konfrontieren: Können wir damit einverstanden sein, dass eine radikale, antidemokratische, antisemitische, Islam-orientierte und nicht unbedingt stabile politische Struktur, die Terrororganisationen im Nahen-Osten unterstützt und bewaffnet, die Möglichkeit bekommen soll, Atomwaffen zu entwickeln oder nicht? Brauchen wir noch einen Unsicherheitsfaktor wie Pakistan oder können wir auf dieses Vergnügen verzichten?

Aus dieser Perspektive ist der Unterschied zwischen Rohani und Ahmadinejad nicht mehr so groß. Die beiden sind nicht mehr als vorübergehende politische Erscheinungen. Die politische und ideologische Infrastruktur wird sie beide überleben. Sie hängt nicht vom jeweiligen Präsidenten ab.

Die größte Gefahr vor diesem Hintergrund ist eine abstrakte Logik. Sätze wie: „Warum verbitten wir den Iranern, was wir uns erlauben?“ spiegeln ein grobes Missverständnis wider. Sie übertragen eine demokratisch-bürgerliche Denkweise auf die Beziehungen zwischen demokratischen und diktatorischen Ländern. Das ist ein kategorischer Fehler. Zwei konkurrierenden Ideologien, die sich ausschließlichen, sind nicht zu vergleichen mit zwei Bürgern, die im Rahmen eines von ihnen beiden anerkannten demokratischen System auf ihre Rechte pochen.

Wer eine diktatorische Ideologie, die die elementarsten Menschenrechte systematisch und strukturell verachtet, die Frauen diskriminiert und Homosexuelle aufhängt, als gleichberechtigt klassifizieren will und im Namen dieser Gleichberechtigung ihr das Recht auf atomare Waffe einräumt, der muss eine sonderbare Vorstellung von Gleichberechtigung und von Gerechtigkeit haben.



Sonntag, 8. September 2013

Angst - Die Religion der Deutschen

von Dr. Eran Yardeni

Deutschland ist weltbekannt geworden durch seine florierende Autoindustrie, seine Biere, seine Schriftsteller und Konzentrationslager. Nicht durch Lava spuckende Vulkane, Hurrikane, Tornados und Taifune, endlose Dürreperiode, Erdbeben, Sintfluten oder flächendeckende Brände. In Deutschland lebt man relativ sicher. 

Vor diesem Hintergrund kann man kaum nachvollziehen, warum nicht weniger als 56% der Deutschen Angst ausgerechnet vor Naturkatastrophen haben. Nur die Angst vor steigenden Lebenshaltungskosten ist noch weiter verbreitet (61%). Andere Ängste, wie z.B. die Angst vor schlechter Wirtschaftslage, schwerer Erkrankung oder Terrorismus scheinen die Deutschen weit weniger zu bekümmern als die Angst vor dem Zorn der Natur.

Ich befürchte, dass diese gesellschaftliche Paranoia nicht nur ein erfolgreiches Produkt der Arbeit der Abteilung für Agitation und Propaganda der Ökobewegung ist, sondern auch das erste Zeichen einer neuen Religiosität einer angeblich säkularen und aufgeklärten deutschen Gesellschaft, ein Rückgriff auf die alten und bekannten theistischen Kategorien, um die ungelösten metaphysischen Fragen der menschlichen Existenz zu beantworten.

Sünde und Tugend, Gott, Mensch, Religiöse Erfahrung und der Anspruchs Gottes auf Gehorsam und Anbetung sind die Kernkategorien der drei monotheistischen Religionen. In deren Rahmen wird Angst nicht nur als ein seelischer Zustand angesichts äußerlicher Bedrohungen oder einfach als Abwehrmechanismus vor potentiellen Gefahren verstanden, sondern vor allem als notwendige Begleiterscheinung der Sünde.

Denn mit der Sünde kommt die Angst vor der Strafe ins Spiel. Die Angst als religiöse Erfahrung ist kein unabhängiges Objekt, sondern ein Produkt menschlicher Taten bzw. Missetaten. Als solche ist sie allanwesend und fast immer von einem schlechten Gewissen begleitet.

Während die Höhenangst durch die Höhe hervorgerufen wird, ohne dass man sich schuldig fühlen muss, deswegen Angst zu haben, ist die religiöse Angst überall anwesend, wo es Menschen gibt. Die bloße Existenz des Menschen ist schon eine angsterregende Situation. Denn der Mensch ist ein latenter Sünder. Er kann jede Sekunde etwas falsch machen und dadurch den Zorn Gottes bzw. der Natur erwecken.

In diesem Sinne weist die Abwesenheit realer angsterregender Objekte in Deutschland (wie Vulkane, Erdbeben oder Tornados) darauf hin, dass der Deutsche keine Angst vor der Katastrophen an sich hat, sondern eher vor der Natur selbst. Und zwar in ihrer theistischen Rolle als Gott-Ersatz und als metaphysischer Richter.

Was diese Angst „religiös“ mach ist nicht die Tatsache, dass sie „unvernünftig“ oder übertrieben ist, sondern dass sie Schuldgefühle bei den Menschen hervorruft, also wie eine Religion funktioniert.