Samstag, 1. Februar 2014

Wer braucht die UNO wirklich?

von Thomas Heck

Die UNO und Syrien - Was tut die UNO in Syrien?

Angesichts der aktuellen Lage in Syrien und den immer noch drohenden Krieg, bemerkt man wieder schmerzlich, dass die Menschheit kein geeignetes Instrument hat, einem Gerichtshof oder einer Staatsanwaltschaft gleich Maßnahmen zu treffen, die den Frieden sichern und unser Zusammenleben sicherer machen. Denn die UNO und stellvertretend der UN-Sicherheitsrat ist dazu offensichtlich nicht in der Lage. Dies liegt u.a. daran, dass die ständigen und nicht-ständigen Mitglieder eher eigene Interessen vertreten, als die Interessen der Menschheit. Dies könnte man ja noch nachvollziehen, denn dass jedes Land eigene Interessen vertritt, ist ja wohl normal, bis auf Deutschland, welches das bis heute nicht schafft.

Doch schauen wir uns die ständigen Mitglieder an. Es sind die USA, Großbritannien und Frankreich, die als Demokratien ihren Parlamenten verantwortlich sind und sich so vor dem eigenen Volk verantworten müssen. Hinzu kommen die „lupenreinen Demokratien“ Russland und China, denen das Leiden der syrischen Zivilbevölkerung den eigenen Interessen rücksichtslos untergeordnet wird. Von diesen Ländern ist nicht zu erwarten, in einem vernünftigen Dialog den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Bei den aktuellen nicht-ständigen Mitgliedern Argentinien, Aserbaidschan, Australien, Guatemala, Luxemburg, Marokko, Pakistan, Ruanda, Südkorea und Togo sehe ich auch nicht die stringente Fähigkeit der Lösung dieses Konfliktes, vom Willen ganz zu schweigen.

Deutschland strebt an einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an, doch am deutschen Wesen, wird die UNO auch nicht genesen, denn Deutschland schwankt zwischen Merkels und Steinbrücks Haltung, die sich durch Nichtstun auszeichnet. Auf der Regierungsseite lallschwallgummiball (Verurteilung des Giftgasangriff aber ein Ausschließen einer deutschen Beteiligung an Angriffen) und eines weichgespülten Außenministers, der besser schweigen sollte und bald schweigen wird, gut so. Auf Seiten der Opposition Totalverweigerung (Linke, Grüne, …) bis hin zu Peer Steinbrücks wahlkampftaktisch „genialen“ sechs Punkten gegen den Krieg... ich weiß nicht, ob ich die deutsche Haltung dumm, naiv, beides oder einfach nur typisch deutsch bezeichnen soll. Zutreffend ist alles. Und nichts davon braucht die Welt.

Doch was braucht die Welt? Eine UNO, in deren Mitgliedsstaaten die Demokratie selten vorkommt und eine despotische oder oligarchische Regierungsform eher die Norm, als die Ausnahme darstellt? Sollen solche Länder über uns mit entscheiden dürfen? Sicher nicht. Es ist ja auch kein Zufall, dass ein Land wie Israel am häufigsten durch die UNO verurteilt und mit UN-Resolutionen überzogen wird, während Ländern wie Syrien, Nordkorea oder China glimpflich davonkommen. Während die Despoten in Israels Nachbarländern die eigene Bevölkerung massakrieren, ist Israel selbst wegen einiger Siedlungen die Gefahr für den Weltfrieden. Lächerlich. Ich frage mich, wieso Länder, deren Bevölkerung unterdrückt wird, überhaupt an Abstimmungen in der UNO teilnehmen dürfen?

Im Falle Syrien wird die UNO nichts ausrichten können. Seit 3 Jahren mordet Assad sein Volk, die FSA und Al-Kaida stehen ihm in nichts nach. Die Zivilbevölkerung steht hilflos dazwischen. Seit 3 Jahren und über 100.000 Toten offenbart die Weltgemeinschaft ihre Unfähigkeit, darauf zu reagieren. Doch wie soll sie reagieren? Werden Luftangriffe den Bürgerkrieg beenden können? Sicher nicht. Untätigkeit und Desinteresse beendet das Morden aber auch nicht. Deshalb fürchte ich, egal was der Westen tut, es wird falsch sein. Den Willen und die Fähigkeit, mit der Waffe in der Hand einen Tyrannen wie Assad zu bekämpfen und für die Freiheit einzutreten, spreche ich Europa sowieso gänzlich ab.

Bleibt nur der Schutz der syrischen Zivilbevölkerung. Während Länder wie Jordanien über 1 Mio. syrische Flüchtlinge aufnehmen, brodelt es in der deutschen Bevölkerung bereits bei einigen hunderten syrische Flüchtlingen in Berlin-Hellersdorf. Innenminister Friedrich klopft sich angesicht 30.000 aufgenommener Flüchtlinge selbst auf die Schulter. Soviel Flüchtlinge verlassen täglich ihr Heimatland. Für Deutschland ist diese Haltung ein Armutszeugnis und der eigentliche Skandal.


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