Freitag, 24. April 2015

Liebesgrüße aus Gaza zum israelischen Unabhängigkeitstag

von Gerd Buurman

Militante Araber aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen haben heute abend, am 23. April 2015, mindestens eine Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Dies bestätigte die israelische Armee. 



Im späten August 2014 einigten sich Israel und die Hamas auf eine dauerhafte Waffenruhe. Seitdem gab es immer mal wieder vereinzelte Raketen- und Mörserangriffe auf den Süden Israels. So sieht die Waffenruhe à la Hamas aus!

Heute ist übrigens der 67. Unabhängigkeitstag des kleinen Staates Israel. Hier ein kleiner Ausschnitt aus der Unabhängigkeitserklärung:

„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.“

Diesen Tag hat die Hamas bebombt! Die Fackel der Unabhängigkeit entzündete in diesem Jahr übrigens die arabische Journalistin Lucy Aharish. So sieht die Waffenruhe à la Israel aus!


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Grüne suchen Praktikanten für 1,90 pro Stunde

von Frank Schauka

Erfurt. Die Thüringer Grünen sind Anhänger des Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunden. Aber Praktikanten ihrer Landtagsfraktion entlohnen sie nur mit 1 Euro 90 Cent.

„Das ist sittenwidrig“, kritisierte Thüringens DGB-Vize Sandro Witt . „Ich erwarte von Parteien, dass sie 8,50 Euro zahlen“, forderte der Funktionär des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Donnerstag gegenüber der Thüringer Allgemeine.



Die Bundes-Grünen in Berlin sehen das nicht anders. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, Brigitte Pothmer, betonte: „Hier deutet alles darauf hin, dass jemand eine gut qualifizierte Fachkraft mit erheblicher beruflicher Erfahrung sucht und keinen Praktikanten.“

Tatsächlich suchten die Grünen für ihre Pressestelle im Parlament einen erfahrenen Studenten der Medien- oder Kommunikationswissenschaften. Dieser sollte über einschlägige journalistische Erfahrungen verfügen und die vielfältigen Aufgaben in „eigenständiger Arbeitsweise“ erledigen.

Besonders diese Formulierung lässt bei Arbeitsmarktexperten die Alarmglocken schrillen. „Das ist eine verkappte Stellenausschreibung“, monierte Mindestlohnexpertin Pothmer. „Die suchen keinen Praktikanten, sondern einen, den sie für zwei Euro beschäftigen können“, befand auch DGB-Mann Witt. Sein Fazit: „Das ist ein Versuch zur Umgehung des Mindestlohngesetzes.“

AfD-Chef wirft Grünen Scheinheiligkeit vorGanz anders sehen das die Thüringer Grünen. Sie wähnen die Konditionen für das Praktikum durch das seit Januar 2015 geltende Mindestlohngesetz gedeckt. Die 300 Euro pro Monat seien als „Mindestvergütung“ zu verstehen, teilte die Fraktion mit. Im Ausschreibungstext sucht man das Wort vergebens.

Darüber hinaus, so Fraktionssprecherin Silke Fließ, werde eine Erhöhung der Praktikumsvergütung „gerade umgesetzt und bereits im nächsten Praktikumszeitraum greifen“.

Linke und SPD in Thüringen wollten das Verhalten ihres Koalitionspartners nicht direkt bewerten. Die Linken verwiesen auf einen zwei Jahre alten Leitfaden der DGB-Jugend zum Thema „faires Praktikum“ und teilten mit: „Wir gehen davon aus, dass dieser auch Grundlage für die Arbeit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist.“ Eine Reaktion der SPD-Fraktion lag bis zum Abend nicht vor.

CDU-Sprecher Karl-Eckhard Hahn erklärte: „Die Grünen haben entschlossen für den gesetzlichen Mindestlohn gestritten. Man sollte sich auch im eigenen Handeln an den selbst gesetzten Maßstäben messen lassen.“ 

Zwei Euro Stundenlohn seien „nichts anderes als versuchte Ausbeutung“, kritisierte AfD-Chef Björn Höcke. Dass dies auch noch als „faires Praktikum“ bezeichnet werde, sei der „Gipfel des Hohns“. Höcke: „Die Grünen spielen sich bei jeder Gelegenheit als Sitten- und Tugendwächter auf. Dieser Vorgang hat den Grünen einmal mehr die Maske der Scheinheiligkeit vom Gesicht gerissen.“

Mindestlohn Praktikum – das sagt das Gesetz

Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 pro Stunde gilt seit Jahresanfang für alle, die älter als 18 Jahre alt sind.

Doch es gibt Ausnahmen. So sind unter anderem Praktika, die der Ausbildung und Berufsvorbereitung dienen, ausgenommen. Da mancher Praktikant bislang aber als billige Arbeitskraft beschäftigt wurde, sind Regeln eingeführt worden: Ein Praktikum im Sinne des Mindestlohngesetzes darf unter anderem nicht länger als drei Monate dauern und muss im Rahmen einer Ausbildung absolviert werden, also etwa als Pflichtpraktikum für Schule oder im Studium. Ausnahmen gelten für Langzeitarbeitslose.

Erschienen in der Thüringer Allgemeine


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Montag, 20. April 2015

Flüchtlinge schwimmen nicht

von Thomas Heck...

Dass das Mittelmehr ein Massengrab ist, ist keine neue Information, sondern seit Jahren bereits traurige Realität. Man mag sich gar nicht ausmalen, wie viele Schiffe vollkommen unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit sinken, die Einzelschicksale und das Grauen sind kaum vorstellbar.


Doch deswegen die ungezügelte Einwanderung zuzulassen, wäre der falsche Ansatz. So fordern Amnesty International und andere Gutmenschen-Organisationen Konsequenzen aus den Flüchtlingsdramen und würden am liebsten eine feste Fährverbindung einrichten, damit Flüchtlinge bequem und sicher nach Europa einreisen könnten, Gutscheine und Asylstellen in Nordafrika inklusive. 

Und das ist unrealistisch, die politische Intention allzu durchschaubar und würde das Problem auch gar nicht lösen. Jedem muss doch klar sein, dass eine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen nicht möglich ist, irgendwann würden die öffentlichen Haushalte das nicht mehr stemmen können, von den sozialen Folgen ganz zu schweigen. Insofern wird man den Zuzug von Flüchtlingen immer reglementieren müssen und somit wird es immer auch illegale Einwanderung geben.

Was kann man tun? Europa machte es sich tatsächlich zu leicht, als man meinte, dass Frontex das Problem lösen könne, denn das kann es nicht. Zunächst muss die Politik definieren, was man erreichen will. Will man 250.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen? Sicher nicht. Also muss man sich was einfallen lassen. Will man zehntausende, darunter Frauen und Kinder, im Mittelmeer ertrinken lassen? Sicher auch nicht.

Europa kommt nicht umhin, sich dem Problem zu stellen und Geld zu investieren, denn man kann Spanien, Italien und Griechenland auf Dauer nicht alleine mit dem Problem alleine lassen. Die Südflanke Europas muss stärker überwacht werden, dass Mittelmeer als das betrachtet werden, was es ist. Unser Interessengebiet und Hauptachse der Flüchtlingsströme. Dies gehört überwacht und zwar lückenlos, soweit das überhaupt möglich ist. Dazu gehört natürlich Seenotrettung und Nothilfe.

Doch dann müssen die so Geretteten genauso konsequent nicht nach Europa, sondern zurück nach Nordafrika transportiert werden, denn nur diese Konsequenz bringt Flüchtlinge vielleicht dazu, von ihrem gefährlichen Unterfangen abzulassen. Mit der gleichen Konsequenz müssen aber auch abgelehnte Asylanten abgeschoben werden. Es ist doch ein Witz, dass die meisten Asylanten aus dem ehemaligen Jugoslawien kommen, wo es keinen Grund für ein Asylbegehren geben kann. Doch Europa ist nicht schuld an den Flüchtlingsdramen und sollte Europa sich abschotten, was es aktuell nicht tut, so wäre auch das das gute Recht Europas. Aktuell erhält doch nahezu jeder Asylant oder Flüchtling, der Europa erreicht, ein Bleiberecht. Dabei ist selbst Krieg und Armut kein Asylgrund, sondern politische Verfolgung.

Gleichzeitig muss man, wenn man denn Einwanderung will, aber auch bestimmen können, welche Einwanderung man will. Gegen qualifizierte Einwanderung spricht nichts, doch was aktuell passiert hat nichts damit zu tun. Gleichzeitig kommt man nicht umhin, gegen die mafiösen Schlepperstrukturen vorzugehen, ggf. mit militärischen Mitteln. Wenn syrische Flüchtlinge in den reichen Golfstaaten nicht aufgenommen werden, will deren Regierungen zu Recht soziale Konflikte fürchten, so müsste dies sich auch für Europa gelten. Und wer davor warnt, wird als Nazi beschimpft. Eine wertfreie Diskussion ist nicht mehr möglich. Und selbst der glühendste Befürworter einer zügellosen Einwanderung ändert flugs seine Meinung, wenn der Flüchtling mit 100 Flüchtlingsgenossen als Nachbar einzieht. Da ist der Gutmensch genauso konsequent.

Außenminister Steinmeyer faselt mittlerweile davon, die Herkunftsländer Libyen, Syrien, Somalia und Äthiopien zu stabilisieren, um den Immigrationsdruck zu vermindern. Viel Spass dabei, denn wie er das bewerkstelligen will, verrät er nicht. Daher fürchte ich, dass dieses Problem auf weitere Sicht nicht lösbar sein wird. Gewöhnen wir uns also an den Gedanken, dass Flüchtlinge nicht schwimmen können.




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Freitag, 17. April 2015

Monika Hermann... der grüne Goebbels

von Thomas Heck...

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist innerhalb der Hauptstadt ein Hort der Demokratie. Recht und Gesetz wird nicht durchgesetzt, wenn Flüchtlinge Plätze und Schulen besetzen. Am 1. Mai wird der linke Pöbel SA-mäßig durch die Stadt marschieren und Jagd auf Andersdenke machen. 

Doch jetzt hat der Bezirk ein Opfer gefunden, wo er rechtsstaatliche Prinzipien postulieren kann. So wird der Bezirk die erste Gegend Deutschlands, wo Werbung zensiert werden kann und zwar in einer Art und Weise, wie man es nur im Iran oder im Dritten Reich erwartet hätte. Politisch hierfür verantwortlich: Bezirksbürgermeister Monika Hermann von den Grünen. 


Was hat der Bezirksbürgermeister verboten:

  • Frauen dürfen nicht als „(willens)schwach, hysterisch, dumm, unzurechnungsfähig, naiv“ dargestellt werden.
  • Ihre Körper sollen nicht betont bekleidet, sie nicht „ohne Anlass lächelnd inszeniert“ sein.
  • Bilder einer Frau, die kaum bekleidet unter dem Mann „kniet, sitzt oder liegt, während der Mann (vollständig bekleidet) steht“, sind unzulässig.
  • Für Männer gelten diese Einschränkungen nicht...
Da müssten die Models schon Kopftuch tragen, dann würde das wieder in das Weltbild von Monika Hermann passen. 







Montag, 13. April 2015

Christine Buchholz zeigt Schilder

von Thomas Heck...

Christine Buchholz, die antisemitische Sirene der Links-Partei, Hamas-Anhängerin und Berfürworterin der Beschneidung von Frauen, hält gerne vielseitige Schilder in klickende Kameras. Nicht immer ist dabei klar, worum es geht, denn es wird in allen Sprachen verbreitet. Wer nichts zu sagen hat, zeigt Schilder. Bezahlt vom deutschen Steuerzahler. Mit immerhin 9.000 Euro monatlich... beknackt, beknackter, Christine Buchholz...














































Frau Buchholz, merken Sie eigentlich, was Sie für eine lächerliche Witzfigur sind? Ich würde es mal mit ehrlicher Arbeit versuchen.



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Samstag, 11. April 2015

Wenn das Christentum zu sehr einengt, geht man zum... Islam

von Thomas Heck...

Die junge Freiburgerin Marjolein Khan-Kamp konnte sich im Christentum nicht entfalten und konvertierte... zum Islam. Sie beschäftigte sich verschiedenen Religion, am Ende war der Islam ihre Entscheidung. Natürlich, was sonst.



Den vollständigen Artikel finden Sie hier. Fremdschämen inklusive. Lachen erlaubt. Denn in einer pluralistischen Gesellschaft hat sie das ausdrückliche Recht, ausgelacht zu werden. 

Früher wurde man Punker, hat sich tätowiert, um anders zu sein. Heute wird man Muslima. So ändern sich die Zeiten.


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Augsteins kranke Gedanken

von Thomas Heck...

“Es gibt keinen Anlass, die Machthaber von Teheran für verrückter zu halten als ihre Pendants in Washington und Jerusalem" - so Jakob Augstein kürzlich.

Offensichtlich hat der Irre übersehen, dass in Jerusalem und in Washington immer noch demokratisch gewählt wird, während in Teheran Schwule gehängt und Frauen gesteinigt werden. Schon allein deshalb hinkt der Vergleich. Doch ein Jakob Augstein hasst Israel so, dass er den Mullahs die Atombombe gönnt. Bin ich auf seine Kolumne gespannt, sollte das geschehen, was wir nicht hoffen: ein atomarer Angriff auf Tel Aviv. Vermutlich in dem Grundtenor: Das haben sich die Israelis selbst zuzuschreiben.


Jakob Augstein mag keine Israelis und keine Juden. Und das ist offensichtlich. Und er macht sich nicht mal die Mühe, dass zu verschleiern. Somit trägt er dazu bei, einen linken Antisemitismus in Deutschland salonfähig zu machen. Erst ein darin ein Vorreiter und trägt den Preis, einer der größten Antisemiten zu sein, zu Recht.



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