Samstag, 3. September 2016

Martin Schulz for Kanzler - nicht doch...

von Thomas Heck...



Berlin statt Brüssel: Martin Schulz will nach Informationen des SPIEGEL in die Bundespolitik wechseln - sollte er nicht länger Präsident des Europäischen Parlaments bleiben können.



Was wie eine Drohung klingt, könnte schneller Realität werde, als unser allen lieb ist. Martin Schulz hat derzeit viele Optionen. Noch kämpft er entschieden darum, zwei weitere Jahre Präsident des Europäischen Parlaments bleiben zu können. Ob das gelingt, ist allerdings ungewiss.

Ursprünglich hatte die große Koalition in Brüssel aus Sozialdemokraten und der Europäischen Volkspartei (EVP) vereinbart, dass Schulz die EP-Präsidentschaft zum Jahresende abgeben muss. Dies war Teil eines größeren Deals, den insbesondere die Sozialdemokraten inzwischen als hinfällig betrachten.

Schulz' Bemühungen um weitere zwei Jahre im Präsidentenamt werden auch vehement von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker unterstützt, der in einem Verbleib seines Freundes ein Signal der Stabilität in Zeiten der Krise sieht. Teile der christdemokratischen EVP wollen Schulz dagegen loswerden. Mit einer Entscheidung wird im Oktober gerechnet.

Sollten Schulz' Bemühungen in Brüssel jedoch scheitern, scheint er nach Informationen des SPIEGEL fest gewillt, der Europapolitik den Rücken zu kehren und nach Berlin zu wechseln. Und zwar unabhängig davon, so gut informierte Kreise, ob Schulz auch als SPD-Kanzlerkandidat infrage kommt. Eine Entscheidung über die Kandidatenfrage wird ebenfalls erst in den nächsten Monaten fallen. Schulz gilt neben Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz als aussichtsreichster Kandidat, sollte Gabriel nicht selbst ins Rennen gehen.

Wir gehen also schlechten Zeiten entgegen, egal, wer das Rennen macht.

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