Montag, 28. August 2017

Fluchtursachen bekämpfen... was bedeutet das eigentlich?

von Thomas Heck...

Durch die Medien und die Politik geistert seit langem der Terminus des "Fluchtursachen bekämpfen". Doch was bedeutet das konkret? Für manche beginnt das schon bei der Bekämpfung des Klimawandels, wobei sich die Frage gestellt werden darf, wieviele Menschen bereits heute tatsächlich kommen, weil vielleicht in 100 Jahren der Meeresspiegel im 5 cm ansteigen wird, vielleicht aber auch nicht. Vermutlich niemand. Ich behaupte, dass die Menschen aus Afrika von Klimawandels bis dato nichts gehört hatten. Den Klimawandel können wir also als Fluchtursache getrost ad acta legen.


Krieg ist sicher die Fluchtursache Nummer 1. Diesen zu bekämpfen ist aber ein sehr sportliches Ziel. Gerne wird immer die Beschränkung von Waffenexporten herangezogen. Den Völkermord in Ruanda von 1994, begangen mit Messern und Macheten, hätte so nicht verhindern werden können. Und Korvetten für Saudi-Arabien sehe ich auch nicht als das große Problem an. Das Thema scheint also nicht so einfach zu lösen zu sein. Und Krieg wäre zudem auch kein Asylgrund.

Hunger und Armut ist ebenfalls eine Fluchtursache, ohne Asylgrund zu sein. An der Lösung dieses Problems ist die Weltgemeinschaft bislang ebenfalls jämmerlich gescheitert. Und lassen Sie sich nicht einreden, dass in Afrika Menschen hungern, weil Sie am Wochenende fulminant gegrillt haben. Oder dass in der Sahel-Zone die Menschen verdursten, weil Sie es gewagt haben, gestern Abend nochmals Ihren Garten zu wässern.

Die Hauptfluchtursache und damit die Motivation, dass die Menschen nach Europa und in Europa vornehmlich nach Deutschland streben, sind nicht Krieg, Hunger und die Angst vor dem Klimawandel, sondern einzig und allein der Einkommensunterschied zwischen hartem Leben und Arbeit im Heimatland und der Aussicht eines leichten und staatlich bezahlten Lebens in Deutschland, so zumindest die Erwartungshaltung, die auch in keinerlei Art und Weise von der Regierung in Frage gestellt wird. Zutiefst menschlich und nachvollziehbar, da würde ich auch kommen. Doch, gäbe es kein Geld in Deutschland, gäbe es keine Flüchtlinge. So einfach ist das. Eine simple Kommunikation und deutliche Ansage der Regierung gefolgt von stringenten Maßnahmen, beginnend bei der Seenotrettung und sofortige Rückführung bis hin zur konsequenten Abschiebung bei ablehnenden Asylentscheid würde schon zielführend sein.

Zur Zeit streben aufgrund der schärferen Zugangsbeschränkungen in den USA verstärkt Flüchtlinge aus Haiti nach Kanada. Hier hat gestern der kanadische Premierminister Trudeau deutlich formuliert, wer in Kanada eine Chance auf Aufnahme hätte und davor gewarnt, zu versuchen illegale einzureisen. Eine deutliche Ansage, die man sich von einer Bundeskanzlerin Merkel gewünscht hätte, die mit einer unbedachten Ansage, alle Syrer aufzunehmen, halb Afrika plötzlich zu Syrern mutierten und die Asylbehördern und Gerichte bis heute belasten.

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