Montag, 14. August 2017

German Angst, Hysterie und Lügen

von Thomas Heck...

Wenn man sich neutral über die Krise um Nordkorea informieren will, sollte man auf deutsche Medien besser verzichten, sind diese doch von einer Trumpfeindlichkeit geprägt, die den Blick trübt und dazu führt, dass historische Wahrheiten verdrängt und nicht mehr ausgesprochen werden. Und über Trump im Stile eines Julius Streicher zu berichten, ihnen fast als Bettnässer zu diffamieren, hat noch nie zu einer seriösen Berichterstattung beigetragen. Da wird die Diktator in Pjöngjang schon fast zum Opfer hochstilisiert, nahezu im Stile eines Ho Tschi Mins, der damals auch schon kein Opfer war. Doch Trump als einzig Schuldigen an dieser Krise auszumachen, wie es Merkel und Gabriel tun, grenzt schon an übler Nachrede, spiegelt aber die öffentliche Meinung in Deutschland wieder. Es ist halt Wahlkampf.

Wohltuend ist daher die NZZ, die es schafft, Emotionen einmal aus der Leitung zu streichen und ruhig und sachlich das Problem zu analysieren. Der Artikel deckt sich mit meiner Einschätzung, dass Trump in dieser Krise vieles besser macht, als seine Vorgänger, die diese Krise eher zu verantworten haben. Denn eines scheint gesichert. Verantwortlich für einen Kim, der heute mit Atomwaffen drohen kann, sind Trumps Amtsvorgänger Clinton, der in seiner Arroganz meinte, mit 5 Mrd. USD Kim von der Entwicklung einer Atombombe abhalten zu können, und Obama, der als schwacher Präsident, die letzten 4 Jahre seiner Amtszeit als lame duck, Kim gewähren ließ und gleiches mit dem Iran veranstaltete, mit denen mir das gleiche Spiel vermutlich die nächsten 10 Jahre spielen werden. German Angst und Hysterie inklusive. So schreibt die NZZ:

Interkontinentalraketen, Zweitschlagfähigkeit und Kilotonnen – solche und weitere Begriffe aus der Zeit des atomaren Rüstungswettlaufs im Kalten Krieg finden vor dem Hintergrund der Nordkorea-Krise plötzlich neue Aufmerksamkeit. Wäre es nicht wunderschön, die atomare Vergangenheit endlich zu verabschieden? Genau dies streben jene 122 Staaten an, die sich vor einem Monat in New York auf ein völliges Verbot von Nuklearwaffen einigten. 

Indes bleibt das Abkommen zahnlos, da ihm kein einziger Atomwaffenstaat beitreten will. Die Initiative zeigt ein erschreckendes Mass an Naivität, weil sie davon ausgeht, man könne Atomwaffen mit einem Stück Papier zum Tabu erklären und ausser Mode kommen lassen. Dass sich ein skrupelloser Gewaltherrscher wie Kim Jong Un durch Visionen einer atomwaffenfreien Welt berücken lassen könnte, ist jedenfalls eine sonderbare Vorstellung. 

Übertriebene Kriegsängste 

Kim mag in einer paranoiden Logik gefangen sein, aber der von ihm forcierte Aufbau einer Atomstreitmacht folgt durchaus einem rationalen Kalkül. Im Kern geht es um reine Erpressung: Je drastischer er das Ausland von seiner Bedrohlichkeit überzeugen kann, desto besser positioniert ist er, um Zugeständnisse für sein Land herauszuholen. Es ist eine Taktik, die schon sein Vater perfektionierte, als er den Amerikanern in den neunziger Jahren Wirtschaftshilfe abrang, ohne auch nur daran zu denken, sein Atomprogramm wie versprochen aufzugeben. 

Die brenzlige Situation, mit der sich die Welt angesichts von Kims Atomarsenal konfrontiert sieht, ist längst nicht nur die Folge nordkoreanischer Arglist. 

Heute wie damals beklagen Politiker händeringend, dass es gegen Nordkorea kein probates Mittel gebe. Doch die brenzlige Situation, mit der sich die Welt angesichts von Kims Atomarsenal konfrontiert sieht, ist längst nicht nur die Folge nordkoreanischer Arglist. Sie ist auch das Resultat von jahrelanger internationaler Heuchelei. Drei amerikanische Präsidenten hintereinander gelobten, man werde nie zulassen, dass Nordkorea die USA bedrohen werde. 

Doch konsequentes Handeln blieb aus; stets war es politisch einfacher, das Problem dem Nachfolger weiterzureichen. Nun ist der schwarze Peter bei Donald Trump angelangt – und angesichts des Tests einer Rakete, die das amerikanische Festland erreichen könnte, lässt sich das Scheitern von zwei Jahrzehnten Nordkorea-Politik nicht mehr länger leugnen. Doch was nun? 

Warum Kim Jong Un nach Atomwaffen strebt 

Hysterie ist zweifellos das falsche Rezept. Die jüngste Aufregung erweckt den Eindruck, als sei die Welt urplötzlich existenziell bedroht und als stehe ein Krieg vor der Tür. In Wirklichkeit ist die Entwicklung nordkoreanischer Atomraketen weder ein überraschender Durchbruch noch Vorbote eines baldigen militärischen Konflikts. Nur wer sich beharrlich der Realität verweigerte, konnte in den letzten Jahren übersehen, dass Pjongjang bei der Atomrüstung rasche Fortschritte machte. 

Die nun vielfach aufgebauschte Einschätzung eines einzelnen amerikanischen Geheimdiensts, wonach Nordkorea in der Lage sei, seine Raketen mit kompakten Atombomben zu bestücken, enthält im Grunde kaum neue Erkenntnisse. Dieselbe Behörde hatte schon 2013 auf entsprechende Fortschritte hingewiesen; zudem handelt es sich nicht um eine Konsensmeinung aller amerikanischen Geheimdienste. 

Unnötig alarmistisch interpretiert wird auch Trumps Drohung, Nordkorea mit «fire and fury» zu überziehen. Obwohl der flamboyante New Yorker nun seit zwei Jahren im Mittelpunkt der amerikanischen Politik steht, begehen viele Beobachter noch immer denselben Fehler: Dies ist kein Staatsmann, der sich ein Leben lang in der Kunst filigraner Sachpolitik übte, sondern ein Provokateur, dessen Rhetorik in geschwätzigen Talkshows geformt wurde. Entsprechend ist es sinnlos, jedes seiner Worte auf die Goldwaage zu legen. 

Noch problematischer ist es, eine Logik hineinzuinterpretieren, die seine Sprechweise gar nicht enthält. So hat Trump nirgends gesagt, dass er Nordkorea angreifen werde, falls Pjongjang weitere Drohungen gegen die USA ausstosse. Er hat die beiden Dinge vielmehr nebenher geäussert, so wie er oft Dinge inkohärent aneinanderreiht. 

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass Trump einen Präventivkrieg androhen wollte. Seine Berater legten eine viel plausiblere Erklärung vor: Es ging dem Präsidenten schlicht um die Bekräftigung einer altbekannten Doktrin: Einen Angriff Nordkoreas würde Amerika mit einem vernichtenden Gegenschlag beantworten, den das Regime in Pjongjang nicht überleben würde. 

Natürlich stünde es den USA gut an, hätten sie einen Präsidenten, der sich verständlich ausdrückt, über Glaubwürdigkeit verfügt und an komplexe Herausforderungen mit der nötigen Umsicht herangeht. Aber die Klage über das Fehlen dieser Qualitäten bei Trump sollte nicht den Blick darauf verstellen, dass dieser Präsident im Unterschied zu seinen Vorgängern manches auf Anhieb begriffen hat: Um die atomare Aufrüstung Nordkoreas zu stoppen, ist ein härterer Kurs nötig, und dabei muss auch Nordkoreas Schutzmacht China in die Pflicht genommen werden. 

Eine heikle Angelegenheit ist die Krise um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm ebenfalls hinsichtlich der Informationslage. – Propagandaveranstaltung in Pjongjang, wie sie ein Handout der zentralen koreanischen Nachrichtenagentur vom 10. August zeigt. (Bild: KCNA via Reuters)

Krieg ist keine Option; zu gross wäre das Risiko, dass Kims Armee ein ungeheures Blutbad in Südkorea anrichten würde, bevor sie durch die amerikanische Militärmacht gestoppt würde. Ausser Betracht fällt aber auch die Fortsetzung einer halbherzigen Sanktionspolitik, wie sie jahrelang praktiziert wurde, ohne Nordkorea empfindlich zu treffen. Ebenso diskreditiert ist Obamas Konzept der «strategischen Geduld», das auf der Hoffnung beruhte, der totalitäre Staat werde rechtzeitig an seinen Widersprüchen zugrunde gehen. 

Wende in der Sanktionspolitik 

Bleibt den Amerikanern und ihren Verbündeten in der Region somit nur die Option, in die Defensive zu gehen und sich hinter einem immer ausgeklügelteren Raketenabwehrschirm zu verschanzen? Weder böte dies kaum je völlige Sicherheit, noch wäre es eine Antwort auf die reale Gefahr, dass Nordkorea seine Atomtechnologie an Drittstaaten weiterverkauft. 

Dass Kim unter steigendem Druck Bereitschaft zeigen wird, über sein Atomprogramm zu verhandeln, ist nicht unrealistisch. 

Aussichtsreicher scheint die Strategie, Nordkorea an den Verhandlungstisch zu zwingen, wie dies vor ein paar Jahren im Fall von Iran gelang. Die Anfang August beschlossene, präzedenzlos scharfe Uno-Sanktionsresolution ist genau der richtige Schritt in diese Richtung. Sie kam nur zustande, weil Washington auch starken Druck auf Peking ausübte. Um die Finanzquellen des nordkoreanischen Regimes ganz auszutrocknen und Kim die Perspektivlosigkeit seiner Atompolitik vor Augen zu führen, sind aber weitere Verschärfungen erforderlich. 

Dass Kim unter steigendem Druck Bereitschaft zeigen wird, über sein Atomprogramm zu verhandeln, ist nicht unrealistisch. Sein Regime braucht zum Überleben keine Nuklearwaffen; entscheidend ist vielmehr ein Konsens der Grossmächte, dass das Reich der Kims als Pufferstaat weiterexistieren soll. Die Crux liegt in einer glaubwürdigen Garantie der USA, dass sie keinen Sturz des Regimes anstreben. Aber ein solcher diplomatischer Effort lohnt sich – andernfalls wird das Damoklesschwert eines Kriegs noch lange über der Halbinsel Korea schweben.

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