Freitag, 1. Dezember 2017

Ein Bauer aus Peru vorm Oberlandesgericht in Deutschland...

von Thomas Heck...

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Hier kann sogar ein Bauer vom anderen Ende der Welt gegen ein deutsches Unternehmen klagen, weil dieses als Energiekonzern CO2 emittiert. Die deutschen Gerichte scheinen jedenfalls nicht überfordert zu sein, wie man weiland denkt. Und die Frage darf auch gestellt werden, wie ein peruanischer Bauer überhaupt auf die Idee kommt, in Deutschland, ausgerechnet in Deutschland Klage einzureichen. Vielleicht aus dem gleichen Gründen, aus dem Flüchtlinge aus aller Herren Ländern mit geradezu religiösen Eifer ausgerechnet nach Deutschland streben. Denn Deutschland scheint das einzige Land zu sein, wo Menschen ohne Papiere, mit gefälschten Papieren oder einfach illegal einreisen, keinerlei Strafverfolgung riskieren und bei Abschiebung noch die Dreistigkeit besitzen, Rechtsmittel einzulegen. 



Etappensieg für einen Bauern aus Peru: Richter in Hamm haben die Klage gegen RWE für zulässig erklärt. Der Landwirt gibt dem Energiekonzern die Schuld daran, dass sein Dorf von einer Gletscherschmelze bedroht ist.

Es ist ein Fall von „David gegen Goliath“: Ein peruanischer Kleinbauer klagt gegen den Energieriesen RWE, weil er diesen für die Auswirkungen des Klimawandels in seiner Heimat verantwortlich macht. Nun hat der Peruaner Saúl Luciano Lliuya einen Etappensieg erzielt: Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm steigt in die Beweisaufnahme ein. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Ein Gutachter soll jetzt klären, ob die von RWE produzierten CO2-Emissionen zum Teil ursächlich sind für das Abtauen eines Gletschers in Peru. Es ist das erste Mal, dass sich ein Gericht mit einer Klage dieser Art befasst. Der Präzedenzfall sorgte bereits weltweit für Aufsehen.

Der peruanische Bauer verlangt von RWE, 0,47 Prozent der Kosten für Schutzmaßnahmen für sein Haus und sein Dorf zu übernehmen. Der Kläger ist der Auffassung, dass durch den Klimawandel der Gletscher schmilzt und durch das Schmelzwasser sein Haus bedroht ist. Das OLG hält einen zivilrechtlichen Anspruch grundsätzlich für möglich. Das Landgericht Essen hatte das in der ersten Instanz noch abgelehnt.

Der Kläger äußerte sich nach der Bekanntgabe des Gerichts erfreut: „Das ist wirklich ein großer Erfolg nicht nur für mich, sondern für alle Menschen hier in Huaraz und anderswo in der Welt, wo Klimarisiken drohen.“ 

Der Energiekonzern RWE zeigte sich enttäuscht. „Wir sind nach wie vor der Meinung, dass es zivilrechtlich nicht möglich ist, einen einzelnen Emittenten für etwas haftbar zu machen, zu dem unzählige menschliche und natürliche Quellen überall in der Welt beitragen“, sagte ein RWE-Sprecher.

Kommentare:

  1. Hoffen wir die Richter des OLG Hamm machen sich z.B. mithilfe von Google und Google Earth ein zusätzliches Bild.
    Huaraz ist keine kleine Stadt (mit Agglomeration rd. 119.000 Einwohner). Sie wurde mindestens 2 mal zerstört: 1941 durch eine Flutwelle, ausgelöst durch einen einstürzenden Eisturm im Palcacocha-See, 1970 durch ein Erdbeben. (Wikipedia)
    Interessant: [http://www.alpinclub.com/aperu.html] "Geologisch gesehen sind die Anden ein junges Gebirge, das sich im Erdzeitalter der Kreide, also vor etwa 100 Millionen Jahren aufzufalten begann. Das heutige Antlitz des Gebirges begann sich gar erst vor einer Million Jahren im Zeitalter des Quartär zu formen. Dieser Prozeß ist bis heute nicht abgeschlossen. Nach wie vor aktive Vulkane, unzählige heiße Quellen und immer wieder verheerende Erdbeben zeugen davon."
    Auch weiß der Alpinclub Sachsen (s.o.) zu berichten: " Da die Gletscher dort bereits vollständig verschwunden sind, wird die Cordillera Occidental auch als Cordillera Negra („Schwarze Kordillere") bezeichnet." Allerdings liegt das Verschwinden der Gletscher nicht am Menschen, sondern - darauf deutet dies hin "Die Täler der Cordillera Blanca verbreitern sich von Norden nach Süden und verändern damit auch ihr Aussehen. Diese Erscheinung hängt mit der unterschiedlich starken Vergletscherung während der Eiszeit zusammen. Die nördlichen Täler sind teilweise sogar zu Schluchten verengt. So ist die Quebrada de los Cedros beispielsweise an ihrer Mündung ins Santatal so eng, daß sie überhaupt nicht auf direktem Wege zugänglich ist. Weiter im Süden dagegen ist den meisten Tälern ihre Schroffheit durch ausgiebigen Gletscherschliff genommen worden und sie sind wesentlich breiter und offener. An vielen Talschlüssen sind durch den Gletscherrückgang herrliche Lagunen entstanden." - ist eine Erscheinung der endenden Eiszeit!
    Sofern den Richtern dies vorgetragen wird, sollte ein Erfolg des klagenden Kleinbauern ausgeschlossen sein!

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    1. 1941 waren wir noch als Nazis verantwortlich => Klage... 1970 spielte Deutschland doch Fußball in Mexico, n'est pas? Schuldig bei Verdacht. Bei unseren Richtern bin ich mir leider nicht mehr so sicher, weil das logische Denken ausgeschaltet zu sein scheint.

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