Im Auge des Orkans

von Thomas Heck...

Karneval heißt auch, den Mächtigen aufs Maul zu schauen, auch wenn es manchmal wehtut. Und dass es dieser Tage den Mächtigen in diesem Lande mächtig wehtut, sieht man daran, dass dann schon mal das vermeintlich schlechte Wetter herhalten muß, wenn ein Karnevalsumzug nicht stattfinden soll. So hat die Stadt Düsseldorf den Rosenmontagsumzug wegen einer Sturmwarnung abgesagt. Im benachbarten Kölle war es wohl nicht ganz so stürmig. Da fand der Umzug nämlich statt.

Ich habe eher den Eindruck, da haben Einige mächtig Angst. Weniger vor dem Wetter, sondern vor möglichen negativen Bildern.

Die sieben Phasen bis zum Kalifat

von Thomas Heck...

Auch wenn ich wieder als das islamophobe Arschloch tituliert werde, was ich ja auch bin, ich bin ja auch gegen Faschisten, werde ich auch künftig nicht schweigen und weiter gegen den Islam Widerstand leisten, wo es nur geht. Denn das, was heute in Deutschland passiert, ist nur die logische Folge des Krieges des Islam gegen die Ungläubigen. Gegen uns alle. Denn schon 2005 hat der jordanische Journalist Fuad Hussein Vordenker des Terrornetzwerkes Al-Quaida nach ihrer langfristigen Strategie befragt. Heraus kam ein Szenario des Schreckens - und des Wahns. Und wir alle stecken da schon mittendrin. Suchen Sie sich die aktuelle Phase aus...

• Die erste Phase, "das Aufwachen" genannt, ist demnach bereits abgeschlossen; sie soll von 2000 bis 2003 gedauert haben, genauer gesagt von den Vorbereitungen der Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington bis zum Fall Bagdads 2003. Das Ziel der Anschläge soll es gewesen sein, die USA zu Kriegen in der islamischen Welt zu provozieren, um die Muslime "aufzuwecken". "Das Resultat der ersten Phase war - nach Empfinden der Vordenker und Strategen der al-Qaida - sehr gut", schreibt Hussein. "Das Schlachtfeld wurde ausgeweitet, die Amerikaner und ihre Verbündeten wurden zu einem einfacher zu treffenden und näherem Ziel." Dem Netzwerk sei es außerdem gelungen, seine Botschaften "an jedem Ort" hörbar zu machen.


• Die zweite Phase, "das Augenöffnen", läuft nach Husseins Einordnung im Moment ab; sie soll bis 2006 beendet sein. In dieser Zeit, so hoffen es laut Hussein die Terror-Strategen, werde die "islamische Gemeinschaft" sich der westlichen Verschwörung bewusst. Al-Qaida wolle sich in dieser Phase von einer Organisation zu einer Bewegung entwickeln, fasst Hussein zusammen. Das Netzwerk rechne damit, dass sich ihm viele junge Männer in diesem Jahren anschließen. Der Irak soll zudem zur Operationsbasis von globaler Bedeutung ausgebaut, eine "Armee" eben dort aufgestellt und außerdem Basen in anderen arabischen Staaten errichtet werden.


• Die dritte Phase wird mit "Das Aufstehen und Auf-zwei-Beine-Stellen" umschrieben. Sie soll den Zeitraum von 2007 bis 2010 umfassen. "Es wird eine Konzentration auf Syrien geben", prophezeit Hussein auf der Grundlage seiner Rückmeldungen. Die kämpfenden Kader stünden bereit, zum Teil hielten sie sich im Irak auf. Auch Anschläge in der Türkei und - noch brisanter - gegen Israel würden für diese Jahre avisiert. Angriffe auf Israel, so hoffen die Vordenker des Terrors demnach, werden aus al-Qaida eine allseits anerkannte Organisation machen. Möglich sei außerdem eine Ausweitung der Anschläge in den Nachbarländern des Irak, also etwa in Jordanien.


• In der vierten Phase, zwischen 2010 und 2013, wird es al-Qaida Hussein zufolge darum gehen, den Sturz der verhassten arabischen Regierungen zu erreichen. "Der schleichende Machtverlust der Regime wird zu einem stetigen Zuwachs an Kraft bei al-Qaida führen" - so lautet das Kalkül. Parallel sollen Angriffe gegen Ölförderanlagen durchgeführt, die US-Wirtschaft durch Cyberterrorismus ins Visier genommen werden.


• So soll es in der fünften Phase, zwischen 2013 und 2016, gelingen, einen islamischen Staat auszurufen - und zwar ein Kalifat. Der Einfluss des Westens in der islamischen Welt werde dann bereits massiv zurückgegangen sein, sagen die Qaida-Ideologen voraus, auch Israel werde derart geschwächt sein, dass Gegenwehr nicht gefürchtet werden müsse. Der islamische Staat werde eine neue Weltordnung hervorbringen, rechnen sich die Qaida-Planer aus.


• Die sechste Phase, beginnend 2016, sieht die "totale Konfrontation" vor, schließt Hussein aus dem, was ihm zugetragen wurde. Unmittelbar nach Ausrufung des Kalifats werde die "islamische Armee" die von Osama Bin Laden oft vorhergesagte "Schlacht zwischen Glauben und Unglauben" anzetteln.


• Schließlich soll die siebte Phase folgen, die mit "endgültiger Sieg" beschrieben wird. Die Qaida-Strategen gehen, so Hussein, davon aus, dass das Kalifat Bestand haben wird - weil die restliche Welt angesichts der Kampfbereitschaft von "anderthalb Milliarden Muslimen" klein beigeben werde. Im Jahr 2020 soll auch diese Phase abgeschlossen sein, wobei der Krieg nicht länger als zwei Jahre dauern soll.

Ein Schimpanse und der Rassismus

von Thomas Heck...

SPD-Staatsministerin Ayman Özoguz erhebt unglaubliche Rassismusvorwürfe nach Terroristenfestnahme in Berlin. Die "Integrationsbeauftragte der Bundesregierung", Parteibuch SPD (oder Koran?) kritisierte, dass einem tatverdächtigen Islamisten bei der Festnahme am Donnerstag Morgen in Berlin ein Handtuch übergezogen wurde. Sie bezeichnete dies als "unnötig rassistisch".

Auf dem bei der Festnahme verwendeten Handtuch ist unter anderem ein Schimpanse erkennbar. Staatsministerin Özoğuz erklärte, dass mögliche "Presse-Fotos eines von Primatenabbildungen verhangenen muslimischen Einwanderers Wasser auf die Mühlen von Rechtsradikalen" gieße und die in Deutschland lebenden Muslime unnötig provoziere... wie wäre wohl ihre Reaktion gewesen, man hätte den Schmutzlappen ohne Handtuch zum Auto geführt?

Ein Sprecher der Berliner Polizei erwiderte auf telefonische Nachfrage, dass es die aktuelle Finanzplanung nicht hergäbe, einen "Verhüllungskünstler anzustellen, der der Polizei die Rücksichtnahme auf religiöse Befindlichkeiten" ermögliche. "Wir wollten ihn auch lieber erschießen, doch er wehrte sich nicht", dachte der Sprecher, doch er wollte sicher sein Job behalten.

Es war nicht die einzige Farce bei dieser Aktion. Der Pressesprecher der Berliner Polizei Redlich äußert im Radio: "Wir ermitteln, um entlastende, aber auch belastende Beweise zu finden." Hallo? Muss die Polizei jetzt Islamisten entlasten? Der Kuschelkurs mit dem Islam geht wohl weiter und man darf gespannt sein, was die Zukunft bringen wird.

Ist noch jeder vor dem Gesetz gleich?

von Wolfram Weiner...

Der Bund bricht Grenzgesetze, das Aufenthaltsrecht ist in der Praxis außer Kraft, in Köln wird Massenkriminalität ignoriert, in Kiel kapituliert die Polizei vor kleinkriminellen Migranten. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das alles nichts mehr zu tun.

Artikel 3 des Grundgesetzes ist ebenso einfach wie eindeutig: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Doch Deutschland behandelt diesen Grundsatz derzeit wie ein Buffet der Befindlichkeit, als sei Artikel 3 eine Pizza Mista, auf der sich einige ihre Indivual-Oliven herauspicken dürfen, anderen aber die Peperoni von Übergriffen ertragen müssen.

Deutsche werden bei Ladendiebstahl belangt, Migranten nicht.

In Kiel zum Beispiel sind einige gleicher als andere. Die dortige Führung der Polizeidirektion und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft haben sich ernsthaft darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere bei „einfachen/niedrigschwelligen Delikten“ wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen. Heißt also: Deutsche werden bei Ladendiebstahl belangt, Migranten nicht.

Die Ladendiebstahls-Pista-Mista von Kiel wäre in normalen Zeiten ein nationaler Skandal. Derzeit aber wird die Sache achselzuckend hingenommen wie ein kühler Winterwind, denn die Zahl der systematischen Rechtsverletzungen durch den Staat ist inzwischen so groß, dass das kaum noch ins Gewicht fällt. Hunderttausendfach wird an der Grenze Paragraf 15 des Aufenthaltsgesetzes („Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, wird an der Grenze zurückgewiesen“) gebrochen – als gäbe es das Recht gar nicht. Hunderttausendfach wird auch Paragraf 18 des Asyl(verfahrens)gesetz verletzt, denn es verpflichtet die Grenzbehörden ohne Einräumung eines Ermessens Ausländern die Einreise zu verweigern, wenn sie aus einem sicheren Drittstaaten einreisen.

Refugees-Welcome-Aktionen zum illegalen Grenzübertritt sind nach geltendem Recht schlichtweg kriminell

Insgesamt ist eine Lage massenhaften Rechtsbruchs durch den Staat selber entstanden, die man bislang nur von Bananenrepubliken her kannte. Der Staatsrechtler Udo di Fabio stellt fest, dass der Bund seine vogelwilde Migrationspolitik zurzeit „ohne eine gesetzlich notwendige Absicherung durch führt“. Das werde auch bei der Geltung des Strafrechts deutlich. Nach Paragraf 96 Aufenthaltsgesetzes wird mit Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren (in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe) bestraft, wer einem anderen Hilfe bei der unerlaubten Einreise nach Deutschland leistet, wenn er wiederholt oder zu Gunsten von mehreren Ausländern handelt. Refugees-Welcome-Aktionen zum illegalen Grenzübertritt sind nach geltendem Recht schlichtweg kriminell. Auch Flüchtlinge machen sich bei der Einreise ohne Schengen-Visum nach Paragraf 95 Aufenthaltsgesetz strafbar. In der Realität aber werden auch diese Gesetze wie eine Pasta Mista vernascht. Eine effektive Strafverfolgung der Einreisekriminalität findet nicht mehr statt.

Führende Verfassungsrechtler Deutschlands sind inzwischen der Meinung, dass die gegenwärtige Handhabung unseres Grenzregimes grundgesetzwidrig ist. Das Grundgesetz setzt schließlich die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen überhaupt voraus. Kurzum: Die Migrationspolitik Berlins hat eine tiefe Krise der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst.

Einige sind gleicher als andere

Die Folgen davon betreffen nicht nur Ladendiebstähle in Kiel, Übergriffe in Köln oder Kaperungen von Bundesbahnzügen. Auch in immer mehr Alltagssituation gilt plötzlich kein „normales“ Recht mehr – zumindest Artikel 3 des Grundgesetzes nicht. In Flüchtlingsunterkünften werden regelmäßig Christen und Jesiden malträtiert, bedrängt, bespuckt, bedroht, erpresst. Die Staatsgewalt aber schaut auch dort lieber weg wie bei den Ladendiebstählen. Frauen werden in Flüchtlingsunterkünften von muslimischen Migranten häufig als Menschen zweiter Klasse behandelt, für sie gilt Artikel 3 in der Realität auch nicht immer. 

Dabei sagt Absatz 2 dieses Grundrechts doch explizit: „ Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Diese „Förderung“ mag in Behörden-Seminaren von Genderbeauftragten bis in groteske Spitzfindigkeiten stattfinden, doch hinter den Schleiern der Migrantenkasernen werden Frauen kaum vor nackter Gewalt geschützt. Einige sind auch hier offensichtlich gleicher als andere.

Über Deutschland legt sich damit ein bedenklicher Nebel der Rechtlosigkeit. Ein Migrant ohne Fahrschein wird in der S-Bahn fahren gelassen, ein deutscher Schüler nicht. Dabei sagt Absatz 3 des 3. Grundgesetzparagrafen auch noch: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Genau das aber geschieht.

Die Kettenreaktion von Rechtsbrüchen führt zu der merkwürdigen Situation, dass Politiker nun andauernd Selbstverständlichkeiten betonen – dass es weder rechtsfreien Räume noch NoGo-Zonen noch islamische Parallelgesellschaften geben dürfe, dass Frauen gleichberechtigt seien, dass der Staat Kriminelle mit aller Härte des Rechts vorgehe. Wenn ein Staat die Verfolgung eines Rechtsbruch schon proklamieren muss, dann spürt man, dass diesem Staat seine Rechtspflege eigentlich entglitten ist. Die Kanzlerin wird die Geister, die sie rief, als sie für eine vermeintlich höhere Moral im September die Grenzen aufriss und das Recht brach, nicht mehr los. Ihr Ruf nach „kreativen Lösungen“ bei der Bewältigung des Massenansturms ("Deutsche Gründlichkeit ist super, aber es wird jetzt deutsche Flexibilität gebraucht“) bis hin zum Übergehen von Baurecht und Brandschutz, wirkt in Anbetracht der Rechtskrise im Lande wie bittere Ironie.

Besonders ärgerlich wird die Lage, wenn der normale, deutsche Bürger seinen Staat ansonsten ganz anders erlebt, der ihn nämlich mit 33.000 Steuerparagrafen bis ins letzte Komma seiner Steuererklärung piesackt, der brave Mütter auf Ausfallstraßen hinter Büschen blitzt und stundenkilometer-genau abkassiert, der mit Verwaltungsvorschriften und einer Mega-Bürokratie jedem Handwerker das überbordende Recht zum Knebel werden lässt, bei dem eine Kassiererin wegen eines einbehaltenen Pfandbonus von 1,30 Euro ihren Job verliert, der als Bevormundungs-Supernanny mit Verboten, Quoten und Geboten nur so um sich wirft. Wenn genau derselbe Staat aber auf der anderen Seite jeden Rechtsbruch bis hin zur offenen Straßenkriminalität achselzuckend billigt und mit zweierlei Maß misst – dann möchte man nicht nur den Flüchtlingen einmal eine Ausgabe des Grundgesetzes zustecken, sondern auch unserer Politik in Berlin. Vor allem Artikel 3 Grundgesetz ist lesenswert. Beachtenswert sogar.

Dieser Artikel erschien auf The European

Auschwitz und Pegida: Die letzten 17 Sekunden der Anja Reschke

von Gert Buurmann...

Der Beitrag von Anja Reschke ist an und für sich ein hervorragender Kommentar, über die, laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung, 58 % aller Deutschen, die einen Schlussstrich hinter Auschwitz ziehen wollen, wären da nur nicht die letzten siebzehn Sekunden gewesen.

Zunächst kritisierte Anja Reschke die Schlussstrichrethorik mancher Zeitgenossen:

“Ich habe gestern die Dokumentation über Kameraleute der alliierten Truppen gesehen, die gefilmt haben, als die Konzentrationslager befreit wurden, die kamen, als die Schornsteine der Krematorien noch rauchten, die über Berge von Leichen gestiegen sind, Bilder von Skeletten mit ein bisschen Haut darüber, offene Münder, verdrehte Gliedmassen. Heute sind diese Kameraleute von damals Männer von über 90 Jahren. Als sie erzählt haben, haben sie angefangen zu weinen. Keiner von ihnen kann ein Schlussstrich ziehen, genauso wenig wie die Opfer, die überlebt haben. Es gibt nicht mehr viele von ihnen, aber noch sind sie da. Und ihnen schmettern wir entgegen, es muss doch mal Schluss sein? Ausgerechnet wir? Es gibt kein Schlussstrich in der Geschichte!”

Etwas später erklärte sie:

“Ich bin dritte Generation. Ich war nicht dabei und trotzdem habe ich mich geschämt, als ich wieder diese Bilder gesehen habe, weil es zu meiner Identität als Deutscher gehört, ob ich will oder nicht.”

Dann aber folgten die siebzehn Sekunden, die alles relativieren, was sie vorher gesagt hatte:

“Nach diesem Film konnte ich nicht schlafen, also habe ich umgeschaltet und was sehe ich? Menschen in Dresden, die sich aufregen über ‘die vielen Ausländer in Deutschland’. Ganz ehrlich, da ist mir dann wirklich schlecht geworden.”

Zunächst stolperte ich über das Wort “wirklich”. Was soll das heißen, dachte ich, beiPEGIDA wird ihr “wirklich schlecht”? War ihr vorher bei Auschwitz nicht wirklich schlecht geworden? Sie hätte sagen können, “mir wurde schlecht” oder “mir wurde wieder schlecht”, aber sie sagte, bei dem Anblick von PEGIDA sei ihr “wirklich schlecht”geworden. Auschwitz hatte nur eine Schlafstörung ausgelöst.

Vermutlich war es nur eine Achtlosigkeit von ihr, dachte ich, auch einer ausgezeichneten Journalistin rutscht mal ein unpassendes Füllwort durch, aber die letzten siebzehn Sekunden ließen mich nicht los. Irgendwas war faul an daran. Dann kam mir der Gedanke.

Ich habe in meiner Schulzeit jeden 9. November mit dem Schulchor vor dem Gedenkstein in meinem Heimatdorf gesungen, der an die Synagoge erinnert, die 1938 von den Nazis niedergebrannt wurde. An einem 27. Januar habe ich eine Klassenfahrten nach Theresienstadt gemacht. Ich habe mit Oma und Opa über die Zeit des Nationalsozialismus’ gesprochen und sogar “Schindlers Liste” im Leistungskurs Geschichte geschaut. Ich war ein vorbildlicher Vergangenheitsbewältiger und setzte mich zusammen mit meinen Altersgenossen mit der Vergangenheit auseinander. Jedes Jahr ein wenig mehr. Wir saßen im hier und ganz weit von uns auseinander, irgendwo, weit weg, die dunkele, böse Vergangenheit. Wir warfen Kränze ab, zündeten Kerzen an, verlegten Steine und sangen “Donna Donna”. Irgendwann bemerkte ich, dass einigen Schulkameraden die Vergangenheitsbewältigung anfing, Spaß zu machen.

Das war ihr Schlussstrich!

Vergangenheitsbewältigung wurde neben Autos und Bier das wichtigste Wirtschaftsgut des Exportweltmeisters Deutschland. Wie dramatisch sähen die Arbeitslosenzahlen in Deutschland aus, wenn es all die Arbeitsplätze in den Lern-, Gedenk- und Dokumenationsstätten, in den Holocaustforschungsinstituten und Universitäten der Antisemitismusforschung nicht geben würde. Die Stadt Berlin wäre um einer ihrer beliebtesten Sehenswürdigkeiten ärmer: das Holocaust Mahnmal, von dem Altkanzler Gerhard Schröder einst gesagt hat, es sei ein Ort, „wo man gerne hingeht“. Der Historiker Eberhard Jäckel brachte es sogar fertig, zu sagen: „Es gibt Länder in Europa, die uns um dieses Denkmal beneiden.“

Das war ihr Schlussstrich!

Ohne Holocaust hätte das ehemalige Waffen-SS-Mitglied Günter Grass niemals „Die Blechtrommel“geschrieben und somit vermutlich auch nie den Nobelpreis für Literatur erhalten. Ohne Holocaust hätte Volker Schlöndorff niemals „Die Blechtrommel“ verfilmen können und daher nie den Oscar für diesen Film erhalten. So gut wie alle Oscars für den deutschsprachigen Raum sind Resultate der Vergangenheitsbewältigung: Volker Schlöndorffs „Die Blechtrommel“, Caroline Links „Nirgendwo in Afrika“und Christoph Waltz Oscar für die Rolle eines Nazis.

Das war ihr Schlussstrich!

Ein Schlussstrich wird nämlich nicht nur dort gezogen, wo man Auschwitz vergisst, sondern auch dort, wo man Auschwitz instrumentalisiert, weil man glaubt, Auschwitz gut genug verstanden zu haben, dass man es nun als Instrument der politischen Debatte nutzen kann.

Auschwitz eignet sich jedoch nicht als Instrument. Aus dem Holocaust gibt es nichts zu lernen! Es darf nichts daraus zu lernen geben! Was soll uns denn der Holocaust gelehrt haben? Dass man Menschen nicht millionenfach vergast? Dass Juden auch Menschen sind? Dass man lieb zueinander sein sollte? Dass man sich wehren darf, wenn man verfolgt wird? Dass man Menschen, die andere Menschen vergasen, den Krieg erklärt? Dass man wahnsinnige Menschen mit allen Mitteln entwaffnet? All das sollte man auch ohne Holocaust wissen! Der Holocaust ist keine Nachhilfe für moralisch Sitzengebliebene.

Es gibt keinen Schlussstrich hinter Auschwitz, unter dem eine Lehre steht!

Auschwitz ist ein unvergessbares und unverzeihliches Verbrechen, aus dem es nichts zu lernen gibt! Trotzdem gibt es Menschen, die wollen etwas aus dem Holocaust lernen. Zu irgend etwas muss Auschwitz ja gut gewesen sein. Mir bereitet diese Instrumentaliesierung Bauschmerzen, vor allem, wenn ich sehe, welche Stilblüten die Instrumentalisierung annehmen kann. Am 27. Januar 2016 zum Beispiel postete Bodo Ramelow dieses Gedenkbild auf Facebook:

Erschienen auf Journalistenwatch