Donnerstag, 25. August 2016

Was macht eigentlich Frau Dr. jur. Petra Hinz?

von Thomas Heck...


Neues von Dr. jur. Petra Hinz, MdB für die SPD und Lebenslauflügnerin. 

Petra Hinz versucht immer noch verzweifelt, ihr Bundestagsmandat niederzulegen und scheitert an den bürokratischen Hürden. Zwar hat Hanz den Bundestagspräsidenten Norbert Lambert (CDU) informiert, ihr Mandat zum 31. Juli niederzulegen. Eingegangen sei die Verzichtserklärung aber per Fax. Das entspräche nicht den geforderten Formalien und sei deshalb unwirksam, sagte ein Sprecher des Präsidenten dem Sender. Demnach seien die formalen Anforderungen Hinz bekannt gewesen. Und für eine Juristin sollte das auch kein Problem darstellen. Man habe sie nun erneut darauf hingewiesen. Die 54-Jährige habe das entnervt zur Kenntnis genommen. Auf der Homepage der Politikerin ist derweil zu lesen, die Erklärung über den Mandatsverzicht sei per Post auf dem Weg zu Lammert. Bis zum Dienstagnachmittag konnte eine Sprecherin des Bundestags den Eingang aber nicht bestätigen. Vermutlich reichte das Porto nicht aus.


Es ist doch erstaunlich, dass die formalen Fragen zur Niederlegung eines Bundestagsmandats höhere Hürden darstellen, als zur Erlangung eines Bundestagsmandats, wo offensichtlich keinerlei Prüfungen, keinerlei Nachforschungen zu der Vita von Abgeordneten erfolgt und scheinbar nur durch blanke Zufälle gefälschte Lebensläufe enttarnt werden. Schaun mer mal, wie lange es noch dauert. Denn jeder Monat bringt bares Geld für Frau Hinz. Es zahlt ja nur der Steuerzahler, der dumme Bürger. Alles nicht so wichtig.

Und wie geht es eigentlich mit Frau Hinz weiter? Gerüchte, dass Frau Hinz in ihrem Heimatort eine Anwaltskanzlei zu eröffnen plant, haben sich bislang nicht bestätigt. Vielleicht zaubert sie noch ein Medizinstudium aus dem Hut und lässt sich als Zahnarzt nieder, oder eröffnet mit ihrem Psychologie-Studium eine psychotherapeutische Praxis. Alles ist möglich, nichts muss...


Ulusoy als Joker mit grünen Haaren

von Thomas Heck...

Betül Ulusoy muss man nicht mögen. Ich finde, sie vergiftet unser Land, trägt eine islamistische Gesinnung in unsere Gesellschaft, zwingt uns einen Dialog auf, den keiner führen will. Eine Unruhestifterin, die pointiert und sehr intelligent provoziert, die Grenzen unserer Toleranz testet, mal mit Klagen vor Gericht, mal mit einem vermeintlich unbedachten Twitter-Kommentar. Eine vermeintlich aufgeklärte Muslima, die sich schon mal verärgert über die Benachteiligung von Frauen in der Moschee ärgert, dennoch mit Stolz ihr Kopftuch trägt und so zur Islamisierung dieser Gesellschaft beiträgt und diese in demokratische Parteien transportiert.

Ich halte sie für ein islamistisches U-Boot, die uns noch viel Ärger machen wird. Eine pluralistische Gesellschaft muss solche Leute ertragen, wie wir auch Neo-Nazis, Linksfaschisten, Islamisten und sonstigen Abschaum ertragen können, ertragen müssen. Wir sollten sie aber nicht hofieren, nicht als Beispiel für Integration benennen, denn das ist sie nicht. Sie ist von einer wahren Integration in Deutschland so weit entfernt, wie die Jungfrau Maria vom ersten Geschlechtsverkehr.

Die WELT bezeichnet sie als Joker für die CDU. Der Joker war übrigens der Verbrecher, Massenmörder und Counterpart von Batman. Vielleicht trägt Ulusoy unter ihrer Haube grüne Haare, sollte mal geprüft werden. Die CDU sollte nachdenken, bevor sie sich solche Islamisten in die eigenen Reihen mit der Annahme holt, damit die Wählerschaft der Türken zu mobilisieren. So wie es alle Parteien tun. Jetzt rächt es sich, dass Deutschland seine Staatsangehörigkeit allzu bereitwillig und weit unter Preis an die Türken verschleudert hat. Genau an die Türken, die angesichts eines Gröfaz Erdogan in einen wahren Blutrausch verfallen. So wie Frau Ulusoy, die laut eigenem Bekunden, den "Dreck entsorgen", sprich Menschen töten will und dabei viel über ihre wahre Gesinnung ausgesagt hat. 

Betül Ulusoy mit...

... und ohne Kopftuch


Mittwoch, 24. August 2016

Heiko Maas - "Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck"

von Thomas Heck...

Artikel 3 des deutschen Grundgesetzes beschreibt die Kunstfreiheit, die ein mit am stärksten geschütztes Grundrecht ist. Deshalb muss eine demokratische Gesellschaft vieles hinnehmen, was den persönlichen Geschmack angreift und die nerven strapaziert, erlaubt ist, was gefällt. Und es muss ja nicht allen gefallen.

Zum Beispiel Punk. Die Band "Feine Sahne Fischfilet" kommt aus Mecklenburg-Vorpolen. Eine Ost-Band mit geringer Reichweite, dummen Texten, nervender Musik. Die Band darf nach diversen abgewiesenen Klagen als "linksextrem" bezeichnet werden, findet regelmäßig auch Erwähnung im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpolen.

Der Staat muss es bis zu einem bestimmten Punkt sicher hinnehmen, dass solche Linksfaschisten ihr Gedöns verbreiten, dass gilt von rechts wie von links. Doch die Sache sieht grundsätzlich anders aus, wenn führende Politiker, namentlich der Bundesjustizminister Heiko Maas für Verfassungsfeinde wirbt und deren Aktionen gutheißt.


Im aktuellen Verfassungsschutzbericht ist von einer "explizit anti-staatlichen Haltung" der Band die Rede, deren Ziel es sei, die "staatliche Struktur aufzulösen. Alle derzeitigen Bandmitglieder sind als Linksextremisten bekannt, einige von ihnen sind zudem durch linksextremistisch-motivierte Gewaltstraftaten wie Landfriedensbrüche, Körperverletzungen und gefährliche Körperverletzungen in Erscheinung getreten", gibt das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern bekannt. 

In ihren Liedtexten heißt es: "Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen/ Und schicken den Mob dann auf euch rauf/ Die Bullenhelme - sie sollen fliegen/ Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein/ Und danach schicken wir euch nach Bayern/ denn die Ostsee soll frei von Bullen sein".

"Deutschland ist scheiße – Deutschland ist Dreck! Gib mir ein „like“ gegen Deutschland! (...) Deutschland verrecke das wäre wunderbar!“

Ist es normal, dass ein Justizminister mit Kriminellen gemeinsame Sache macht, die zu Gewalttaten gegen Polizisten aufrufen und unsere Demokratie anschaffen wollen? Bei Heiko Maas offensichtlich ja, denn sein Demokratieverständnis ist irgendwie in den Hirnwindungen seines kranken linksfaschistischen Gehirns hängengeblieben.

Es ist genau dieser Justizminister, der mit Hilfe der Amadeu-Antonio-Stiftung auch die Meinungsfreiheit einschränken will. Eigentlich gehört dieses Bundesjustizmädchen beobachtet und das tun wir hier auf dem Heck Ticker. Ein Justizminister, der auf Veranstaltungen geht, wo "Juden ins Gas" skandiert wird, frisst auch kleine Kinder. Ein gefährlicher Mensch mit linksfaschistischen Ansichten, ein Feind des Staates, vom Staat alimentiert. Das kann es wohl nur im Deutschland der Gegenwart geben.



Es hilft nur noch Rotwein, wenn die Kanzlerin spricht

von Thomas Heck...


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach ihrem langen Schweigen eine Kommunikationsoffensive gestartet. Zuletzt hat sie mehreren Zeitungen ausführliche Interviews gegeben. Denn es ist ja Wahlkampf. In dem Gespräch wendet sie sich direkt an die Bürger. Sie sagt: “Ich weiß, dass viele Menschen sich große Sorgen machen.” Gemeint sind die Sorgen um die Sicherheit im Land. Anmerkung für den, der noch nicht begriffen hat, worüber die Kanzlerin gerade spricht.

Auf diese Sorge wollen Kanzlerin und Regierung mit einem 9-Punkte-Plan reagieren, den Merkel kürzlich auf einer Pressekonferenz vorgestellt hat. Im Interview hat sie den für sie wichtigsten Punkt noch einmal wiederholt: “Vor allem muss die Personal- und Sachausstattung der Sicherheitsbehörden weiter verbessert werden”, sagte sie. Bedeutet: Die Polizei bekommt Verstärkung und auch eine bessere Ausrüstung. Jetzt schon? möchte man ihr ins Gesicht schreien. Warum nicht die Grenzen gesichert? möchte man ihr um die Ohren hauen. 



Bürger sind tief verunsichert

“Es wird alles Menschenmögliche getan, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten”, verspricht Merkel. Ein Witz. Das sei die Aufgabe des Staates. “Dazu sind wir verpflichtet.” Was sie nicht davon abgehalten hat, gesetzwidrig die Sicherheit der Bürger zu gefährden und sicherheitspolitisch dieses Land, immer eine der führenden Wirtschaftsnationen, an die Land zu fahren.

Doch viele Bürger scheinen dieses Versprechen nicht mehr zu glauben. Im Februar ergab eine Allensbach-Umfrage, dass 69 Prozent der Bundesbürger den Eindruck haben, dass die Kriminalität zunimmt, 2006 waren es noch 47 Prozent. Tatsächlich stagnieren die Zahlen bei den meisten Verbrechen, so wird das behauptet. Den offiziellen Statistiken kann eh nicht mehr geglaubt werden.

Und nur etwas mehr als die Hälfte der Bürger in Deutschland fühlen sich tatsächlich noch sicher, ergab eine Insa-Umfrage kürzlich. 35 Prozent der Frauen sagten dabei explizit, dass sie sich unsicher fühlten. Knapp 45 Prozent der Bürger meinen, dass die Polizei sie nicht mehr effektiv schützen könne.

Vor dem abnehmenden Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und in die Justiz hat kürzlich auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt gewarnt. Er konstatiert: Bürger würden inzwischen denken, der “Rechtsstaat könne sie mal”.

Auch Merkel scheint die Umfragen und die Stimmung bei den Sicherheitsbehörden zu kennen. Sie kündigte an: “Die Bundesregierung hat schon vieles getan, um die Sicherheitsbehörden zu stärken, und wir werden hier noch deutlich mehr tun.” Die Hoffnung stirbt zuletzt.


Ob es am Ende tatsächlich hilft, die tatsächliche und die gefühlte Sicherheit zu verbessern, bleibt abzuwarten. Abzuwarten bleibt auch, ob die Maßnahmen zur Senkung der Flüchtlingszahlen greifen werden, denn wer meint, die Sache sei ausgestanden, der irrt. Bis dahin bleibt Angst ein schlechter Ratgeber. Füllen Sie die Wasserflaschen für Ihre Reserven auf. Am besten mit Rotwein. Anders ist dieses Chaos nicht mehr zu ertragen. Wohl sein...

Besatzerstaat Türkei in die EU - Im Ernst?

von Thomas Heck...

Ich will die Türkei nicht in der EU. Ich wollte sie nie in der EU und werde sie nie wollen. Weil ein islamistischer Staat nicht in eine europäische Wertegemeinschaft passt. Punkt. Dies nur als Präambel vorneweg, um mich als das zu outen, was ich bin. Ein glühender Gegner der Türkei. Ich mag die einfach nicht. Ein arrogantes, respektloses Volk, dessen Bewohner es auch in der X. Generation nicht geschafft haben, sich zu integrieren und einen Özul oder Khedira am liebsten steinigen würden, weil diese Fussball in der deutschen Nationalmannschaft spielen.

Dennoch kaufe ich mein Gemüse beim Türken um die Ecke, meine Obst beim Vitaminchen am Olivaer Platz, ganz liebe türkische Menschen, die hart von morgens bis abends schuften und immer gute Laune haben. Mein Problem mit der Türkei kann also nicht rasstistischer Natur sein, wir mir gerne unterstellt wird. Das ficht mich nicht an. Denn bei meinem Einkäufen spielt die Politik natürlich keine Rolle. 



Doch die Rolle meiner 3 Millionen türkischen, meist nicht integrierten Mitbürger in dem Deutschland der Gegenwart ist ebenfalls ambivalent. Meinen Sie wirklich, diese werden Deutschland zur Seite stehen? In Zusammenhang mit der Gewaltbereitschaft eines Großteils dieser meist archaischen Bevölkerungsgruppe, deren Frauenbild, deren Antisemitismus, muss man einfach anerkennen, dass wir uns da ein demographisches Problem eingefangen haben, welches mit rechtsstaatlichen Mitteln nicht mehr beherrscht werden kann. Hier hilft nur konsequente Anwendung der Gesetzes, konsequentes Sanktionieren von Straftaten und konsequentes Abschieben, wenn erforderlich. Wer hier von Integration meist arabischer Flüchtlinge phantasiert, der braucht sich nur die türkische Community und deren Probleme anzuschauen, um mit Sorge in unsere Zukunft zu blicken.

Und mit der Türkei an sich habe ich so meine Probleme. Die Rolle der Türkei in Zusammengang mit dem IS ist für mich noch lange nicht geklärt. Den Umgang der türkischen Regierung mit den Kurden ist eine Katastrophe. Der Völkermord an den Armeniern wird bis heute geleugnet. Die Türkei unterstützt arabischen Terror der Hamas und führt so direkt Krieg mit Israel. Als Verbündeter des Westens ist die Türkei mittlerweile ungeeignet, weil unzuverlässig. Die Suche der Nähe zu Russland grenzt an Verrat. Die Rolle des türkischen Präsident Erdogan während des angeblichen Putsches bleibt ungeklärt, die Behandlung von Gefangenen, Lynchjustiz, das Köpfen von Soldaten, hätte ich eher IS-Terroristen zugetraut, als einem NATO-Mitglied. 

All diese Gründe alleine sollten dazu führen, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen, denn faktisch will doch keiner ernsthaft eine türkische Mitgliedschaft, doch dies eindeutig so zu kommunizieren, wird rumlamentiert, geschwafelt, die Türkei hingehalten, was auch nicht fair ist.

Die EU-Beitrittsverhandlungen sollten abgebrochen werden, ohne wenn und aber. Denn während die EU israelische Produkte aus sogenannten besetzten Gebieten, ich nenne sie Judäa und Samaria, boykottiert und ein "Kauft nicht bei Juden" wieder salonfähig gemacht hat, gibt es beim Besatzerstaat  Türkei keinerlei Sanktionen, obwohl dieser 1974 den nördlichen Teil Zyperns besetzte und seine sogenannten Rechte als "Schutzmacht" der türkischen Bevölkerung ausübte. Mit diesem Argument könnte Erdogan sogar Neukölln militärisch besetzen. Mit so einem Staat möchte ich nichts zu tun haben und erwarte, dass meine Regierung jegliche Verhandlungen zu einem EU-Beitritt der Türkei einstellt. Gleiches gilt für die Visafreiheit, die es für türkische Bürger nicht geben sollte.

Für die Türkei empfehle ich eigentlich die Zweistaatenlösung. Griechenland und Kurdistan. Türkei: dieses Land braucht eigentlich niemand.