Montag, 20. November 2017

Beim atmenden Deckel platzte Lindner endgültig der Sack...

von Thomas Heck...

Bei Jamaika scheint jetzt der Drops gelutscht zu sein. Und die Grünen hoffentlich für die nächsten 8 Jahre auf die Ersatzbank geschickt. Nachdem sie sich bei dieser Bundestagswahl nochmals mit Hängen und Würgen aber dennoch deutlich über die 5%-Hürde retten konnten, könnte der Traum eines grünfreien Bundestags dennoch Wirklichkeit werden. Wenn nicht jetzt, wann dann? Denn die Grünen haben bewiesen, dass sie auf Bundesebene nicht koalitionsfähig sind. Sie hatten ihre Chance, ihren Chip im großen Spiel einzusetzen und haben sich verzockt. Für eine fragwürdige Klimapolitik auf Kosten des schon jetzt schwer genervten Steuerzahlers, der schon heute wir eine fehlgeleitete Energiewende bluten muss.



Dann das Drängen auf den Familiennachzug, den ernsthaft keiner haben will, wäre doch damit der Zuzug in die Sozialsysteme staatlich gefördert und jegliche Chance auf eine Rückkehr in die Heimatländer. Die Grünen offenbarten damit, was ihr eigentlich Ziel ist: die dauerhafte Migration aus aller Welt mit allen Menschen, die willens sind, Verbrecher, Vergewaltiger, Mörder inklusive. 200.000 pro Jahr als "atmender Deckel". Dazu dann noch 12 Milliarden für "faire Wärme". Da wurde es der FDP dann doch zu viel.


Gut, dass jetzt Christian Lindner die Notbremse zog, denn die Kanzlerin hätte die Koalitionspartner zu Tode verhandelt. Wie kompliziert wären die Verhandlungen eigentlich gewesen, hätte Merkel eine eigene Position der Union vertreten? Denn für die Kanzlerin geht es um alles. Es ist kaum vorstellbar, dass sie als CDU-Vorsitzende und als Kanzlerin die nächsten 4 Jahren überstehen wird, in welcher Koalition auch immer.

Doch der Bürger könnte nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche schnell vom Regen in die Traufe kommen, denn es ist nicht auszuschließen, dass sich jetzt Strömungen in der Union bilden, die die Kraft und den Willen zum Wechsel haben. Zum Wechsel weg von Merkel.  Nicht dass da eine graue Eminenz in der Regierung lange genug von dem süßen Honig der Macht gekostet und Appetit auf mehr hat. Peter Altmaier.


Es bleibt abzuwarten, ob Jamaika wirklich tot ist oder ob der Traum der Macht nicht doch noch die FDP korrumpiert. Und letztlich wird auch die Frage im Raum stehen, wie es in Deutschland weitergeht. Denn Steinmeier sieht keinen Anlass für "panische Neuwahldebatten" und es steht auch zu bezweifeln, dass Neuwahlen hinreichende Wählwanderungen generieren, die die Koalitionsverhandlungen stabiler Koalitionskonstellation fördern würden.

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